Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

+ Elternunterhalt

ra-strohm24
Herausgegeben von in Artikel aus der Kanzlei ·
Tags: 30.September2014

In meiner täglichen Arbeit kommt es immer häufiger zu der Frage, muss ich für meine Eltern Unterhalt zahlen. Vom Grundsatz her steht den Eltern, als Verwandte gerader Linie gegen die Kinder ein Unterhaltsanspruch zu. Hierzu sind zwei Voraussetzungen erforderlich. Die Eltern müssen bedürftig sein, das heißt, sie sind z.B. nicht in der Lage mit dem vorhanden Einkommen die Kosten für ein Pflegeheim zu tragen. Zweite Voraussetzung ist, dass das in Anspruch genommene Kind leistungsfähig ist. In diesen Fällen wurden die Kinder durch das hier zuständige Sozialamt angeschrieben und aufgefordert Auskunft über ihr Einkommen und ihr Vermögen zu erteilen, da durch das Amt für die Eltern Sozialleistungen erbracht werden.

Wenn genug Einkommen und Vermögen vorhanden ist, muss das Kind mit seinem Einkommen für die Eltern einstehen. Diese Pflicht findet dann seine Grenzen, wenn das Kind durch die Unterstützung nicht mehr in der Lage wäre seinen eigenen Unterhalt zu bestreiten. Beim Einkommen wird dem Kind ein Selbstbehalt in Höhe von monatlich 1.600,00 € gewährt.

Oft stellt sich die Frage ob man sein eigene Immobilie verwerten muss, um den Unterhalt der Eltern abzudecken. Hierzu hat der BGH in seinem Urteil vom 07.08.2013, Az. XII ZB 269/12 entschieden, dass man nicht gezwungen werden kann die Immobilie zu veräußern wenn die Größe der Immobilie  für das Kind und seine Familie angemessen ist. Für die Zahlung von Elternunterhalt darf es zu keiner spürbaren und dauerhafte Senkung des bisherigen Lebensstandards des Kindes kommen. Auch werden durch die Rechtsprechung Vermögenswerte, welche für die eigene Altersvorsorge angespart wurden nicht berücksichtigt und müssen dem Kind verbleiben. Für die Berechnung diese Freibetrages wegen Alters wird das Jahresbruttoeinkommen sowie die vom Kind geleisteten Berufsjahren herangezogen. Das bedeutet von dem Jahresbruttoeinkommen werden 5 % in Ansatz gebracht. Der sich ergebenen Betrag ist mit 4 % zu verzinsen und mit den bisher zurückgelegten Berufsjahren zu vervielfachen. Im weiteren wird ein individuell zu errechnendes Schonvermögen berücksichtigt.

Insgesamt ist jede Berechnung von Elternunterhalt aber eine Frage des Einzelfalls und es ist dringend zu raten im Falle einer Heranziehung rechtlichen Rat einzuholen.




Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü